Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Widerrufsbelehrung und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Angebote und Leistungsbeschreibung
- Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Preise und Versandkosten
- Lieferung, Produktverfügbarkeit
- Zahlungsmodalitäten
- Eigentumsvorbehalt
- Sachmängelgewährleistung und Garantie
- Haftung
- Widerrufsbelehrung für Verbraucher
1 Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Jana Walter, c/o MedienConcept Michaela Walter, Am Bildstock 7, 48317 Drensteinfurt, Deutschland (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer (auch bezeichnet als Geschäftskunde) ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Als Geschäftskunden gelten ebenfalls Freiberufe oder juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B., Behörden). Wir behalten uns die Prüfung der Unternehmereigenschaft eines Kunden, z.B. durch Einreichung geeigneter Unterlagen (Gewerbeanmeldung, o.ä.), vor.
1.4 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2 Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites der Verkäuferin, haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3 Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment der Verkäuferin Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche "In den Einkaufswagen legen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend oder alternativ sofort, kann der Kunde über die Schaltfläche „Jetzt bezahlen.“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Über die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ gelangt der Kunde im Rahmen eines so genannten „Express Checkouts“ sofort zur Wahl der Zahlungsart. Ferner können, sofern vorhanden, innerhalb des Warenkorbs Gutscheincodes eingegeben werden.
3.2 Mit einem Klick auf die Schaltflächen „Zur Kasse“, „Weiter zur Zahlungsart“ und „Auftrag überprüfen“ gelangt der Kunde auf die Bestellabschlussseite und wird zuvor um die Angabe der Daten zur Person, Adresse und Kontakt sowie Angabe der Zahlungsart gebeten.
3.3 Ebenfalls auf der Bestellabschlussseite erhält der Kunde eine Übersicht der bestellten Produkte, wird gebeten den AGB zuzustimmen und wird über sein Widerrufsrecht belehrt.
3.4 Über die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion "zurück" zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind als solche gekennzeichnet, bzw. falls grundsätzlich alle Angaben in einem Formular erforderlich sind, werden die nicht-erforderlichen Angaben gekennzeichnet.
3.5 Der Kunde wird, je nach gewählter Zahlungsart, anschließend zum Zahlungsvorgang geleitet.
3.6 Die Verkäuferin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung).
3.7 Die automatische Empfangsbestätigung im Online-Shop sowie die Entgegennahme der Bestellung über andere Fernkommunikationsmittel dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags zum Vertragsschluss dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin das bestellte Produkt innerhalb von 3 Tagen an den Kunden zur Verfügung gestellt, übermittelt oder den Vertragsschluss an den Kunden innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Der Vertrag kommt ebenfalls zustande, wenn die Zahlung durchgeführt wurde.
3.8 Sollte die Verkäuferin eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag auch mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt die Verkäuferin vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4 Preise und Versandkosten
Alle Preise, die auf der Website der Verkäuferin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5 Lieferung, Produktverfügbarkeit
5.1 Die Lieferung erfolgt durch Bereitstellung einer Online-Download-Möglichkeit für die erworbenen Produkte oder direkte Zusendung des Produktes (z.B. per E-Mail).
5.2 Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Übermittlung, bzw. Zurverfügungstellung der Produkte nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.3 Wenn das bestellte Produkt ohne eigenes Verschulden der Verkäuferin nicht verfügbar sein (z.B., weil vorausgesetzte Software von deren Anbieter, soweit produktbezogen, unangekündigt verändert wird), kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Bereitstellung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird die Verkäuferin dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
6 Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte, PayPal, Apple Pay, Shopify Pay, Klarna und Google Pay zur Verfügung.
6.2 Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produktes und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3 Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal und Google oder Klarna. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum der Verkäuferin.
8 Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1 Für Kunden die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungspflicht für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrenübergang; die gesetzlichen Verjährungspflichten für den Rücktrittsanspruch nach §478 BGB bleiben unberührt. Ist das gelieferte Produkt mangelhaft, leistet die Verkäuferin Kunden die Unternehmer sind, zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung eines mangelfreien Produktes (Ersatzlieferung).
8.2 Die Gewährleistung bestimmt sich im Übrigen nach gesetzlichen Vorschriften.
8.3 Eine Garantie besteht bei den von der Verkäuferin gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
9 Haftung
9.1 Für eine Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2 Die Verkäuferin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3 Ferner haftet die Verkäuferin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5 Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. E-Book, Softwaredownload).
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jana Walter, c/o MedienConcept Michaela Walter, Am Bildstock 7, 48317 Drensteinfurt, Deutschland, Telefon: +49 (0)251-93269044, E-Mail: essentials@janasdiary.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Jana Walter, c/o MedienConcept Michaela Walter, Am Bildstock 7, 48317 Drensteinfurt, Deutschland, E-Mail: essentials@janasdiary.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
11. Speicherung des Vertragstextes
11.1 Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11.2 Die Verkäuferin sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung, bzw. Bereitstellung des Produktes, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung . Darüber hinaus speichert die Verkäuferin den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Das Vertragsverhältnis mit dem Verkäufer ist nicht auf andere Personen oder Unternehmen übertragbar.
12.2 Im Fall von Unternehmern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
12.3 Erfüllungsort für Käufer die Unternehmer sind, ist der Sitz der Verkäuferin. Gerichtstand ist der Sitz der Verkäuferin, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Käufer in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht der Verkäuferin einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.
12.4 Vertragssprache ist deutsch.
12.5 Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: 01.07.2019